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Der Blog von Go Vocal - der Dreh- und Angelpunkt für Einblicke, Ratschläge und alle aktuellen Informationen zu Trends, die Ihnen helfen, eine sinnvolle Beteiligung zu gewährleisten.
Der Blog von Go Vocal - der Dreh- und Angelpunkt für Einblicke, Ratschläge und alle aktuellen Informationen zu Trends, die Ihnen helfen, eine sinnvolle Beteiligung zu gewährleisten.
Für unsere Reihe Blickwinkel trafen wir uns virtuell für eine Frage-und-Antwort-Runde mit Dr. Oliver Junk, der von 2011 bis 2021 Oberbürgermeister der Stadt Goslar war. Er ist Experte für Kommunalrecht, Jurist und hält aktuell eine Professur für Verwaltungsrecht an der Hochschule Harz in Halberstadt. Ein idealer Gesprächspartner für einen deep-dive zum Thema kommunale Demokratie und Bürger:innenbeteiligung.
Dieser Beitrag ist Teil einer Serie zu Smart City Wunsiedel von Go Vocal. 2019 wurde Wunsiedel im Fichtelgebirge als bundesweit einziger Landkreis zur Modellregion „Smart Cities“ ernannt – einem Projekt des Bundesministeriums des Innern. Über einen Zeitraum von sieben Jahren wird das „Smarte Fichtelgebirge“ digitale Anwendungen entwickeln, die sich auch auf andere ländliche Regionen übertragen lassen sollen. Dabei geht es von smarter medizinischer Versorgung über digitale Bildung hin zum smarten Tourismus – und vielem mehr.
Von der Gestaltung einer klimaresilienten Stadt (z.B. in Coburg) bis hin zur Ergründung, bei welchen öffentlichen Themen der Schuh bei den Bürger:innen drückt (z.B. in Wunsiedel i.F.) – Umfragen auf allen unseren Plattformen werden eingesetzt, um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu bestimmten Themen zu erfahren. Umfragen und Abstimmungen sind einfach und schnell einzurichten und bieten eine niedrigschwellige Möglichkeit für Gemeinschaftsmitglieder, sich zu politischen Themen zu äußern. Das erklärt auch die Beliebtheit dieser Beteiligungsmethode. Und doch haben (Online-)Umfragen auch ihre Grenzen, denn sie kratzen nur an der Oberfläche dessen, was Bürger:innenbeteiligung noch alles zu leisten imstande ist. Untersuchen wir die wichtigsten Stärken – aber auch Schwächen der Umfrage als Partizipationsinstrument.
Eine digitale Beteiligungsplattform einzurichten ist keine leichte Aufgabe. Sie erfordert die Festlegung klarer Ziele, das Jonglieren von Fristen und die Koordination mit verschiedenen Akteuren und Interessengruppen, die auch außerhalb der Verwaltung angesiedelt sind. Eine effiziente interne Organisation ist daher der Schlüssel zum Erfolg Ihrer Bemühungen um die Einbindung Ihrer Bürger:innen und stellt dennoch eine der größten Herausforderungen für viele Kommunalverwaltungen dar.
Die große Aufgabe unserer Zeit: Klimawandel aufhalten. Am besten holen Sie Ihre Bürger mit ins Boot und machen sie zu Klimaräten. Wie Sie einen Klimarat auf die Beine stellen und Ihre Bürger:innen in Ihre Klimapolitik einbeziehen, zeigen wir an aktuell anlaufenden Beispielen.
Die Palette der nötigen Maßnahmen in Sachen Umwelt- und Klimaschutz reicht in sämtliche gesellschaftliche Bereiche und damit auch in alle politischen Abteilungen und Handlungsfelder. Ganz gleich, ob es um ländliche Regionen oder urbane Zentren geht, um den globalen Süden, Nordamerika oder Mitteleuropa. Überall drängt die Zeit, Gegenmaßnahmen auf den Weg zu bringen, um die Auswirkungen der Klimakrise einzudämmen: In der Stadtentwicklung und Baubranche, im Mobilitätssektor und Abfallmanagement, in der Wasserwirtschaft, auf den Feldern, in den Wäldern, in der Luft. Das ist recht grob skizziert und auch noch global gemeint. Wie aber sehen Umweltschutz- und Klimaprojekte lokal ganz konkret aus?
Auf digitale Partizipation können Kommunen heute nicht mehr verzichten. Etliche Stimmungsbarometer und Studien zeigen seit Jahren, dass sich Menschen aller Altersschichten wünschen, stärker an Entscheidungsprozessen beteiligt zu sein, dass sie mehr mitbestimmen möchten. Mit einer digitalen Beteiligungsplattform ist jede Stadt, jede Gemeinde oder Organisation gut aufgestellt, diesem gesellschaftlichen Bedürfnis nach Teilhabe Rechnung zu tragen. Digitale Bürger:innenbeteiligung führt zu einer inklusiveren öffentlichen Entscheidungsfindung, die Menschen und die Politiker:innen sind regelmäßiger miteinander im Austausch. Aber auch die Kommunen untereinander können sich digital besser vernetzen. Im Ergebnis wird durch die digitale Partizipation das Vertrauen in lokale politische Maßnahmen gestärkt.
